Tales from the BVV Neukölln

Hallo Neukölln!

Das Plenum hat wieder zu plenieren begonnen, nachdem wir alle (auch die anderen Frak­tionen) ihre Sommer­pause an den verschie­denen Seen der Region verbracht haben. Dabei mussten wir PIRATEN aller­dings fest­stellen das Neukölln eindeutig über zu wenige Seen verfügt. :(

Unser Frak­ti­ons­vor­sit­zender Steffen Burger hat seine Sommer­pause aber ohnehin lieber vor dem Rechner verbracht und sich Anträge und Anfragen überlegt. Gestellt hat er sie dann auch gleich, und zwar direkt im ersten Plenum nach der Sommer­pause, in der BVV-Sitzung am 22.08.2012.

Pünklich um 8 Uhr gab’s aber erstmal Trans­pa­renz­ge­ningel, weil → Doku­mente wohl ihren Weg aus dem ein– oder anderen Ausschuss in die Öffent­lichkeit gefunden haben. Schimpfe gab’s hier insbe­sondere von Jugend­stadtrat Falko Liecke (CDU).

Dazu sprach dann unsere Bezirks­ver­ordnete Anne Helm um kurz vor halb Neun zum Plenum, um klar­zu­stellen, dass das Dokument zwar nicht geheim war, die öffent­liche Behandlung aber zuvor in mehreren Ausschüssen bewusst verhindert wurde.

Steffens große Anfrage findet Ihr → hier - um 21 Uhr war sie Thema im Plenum.

Da geht es um eine ominöse Präven­ti­ons­kette… was das eigentlich ist, muss uns unser Frak­ti­ons­vor­sit­zender Steffen Burger hier aber auch erstmal erklären:

Die Präven­ti­ons­kette ist ein Projekt von Jugend– und Gesund­heits­stadtrat Liecke, welche die Zusam­men­arbeit im Bereich Jugend und Gesundheit verbessern soll. Das Ziel ist, möglichst früh Kindern und Jugend­lichen zu helfen, die Hilfe nötig haben. Es soll also eine Kette von Maßnahmen entstehen, die Kinder und Jugend­liche von Geburt an begleiten soll, um präventiv einschreiten zu können, bevor es für die Betrof­fenen mögli­cher­weise zu spät ist.

Das Ziel der Anfrage war es, einige dieser Maßnahmen im Detail zu erfahren. Meine Absicht war es nicht, mit der Anfrage irgendwem ans Bein zu pinkeln. Es ging mir um die Klar­stellung dessen, was in dieser Präven­ti­ons­kette an Maßnahmen gebündelt ist und wie diese sich auswirken. Aller­dings waren die von mir gemeinten Maßnahmen kein Teil der Präven­ti­ons­kette. Dies führte dann dazu, dass Herr Liecke nur von dem noch nicht voll­stän­digen Konzept der Präven­ti­ons­kette erzählte und die eigent­lichen Fragen nicht beantwortete.

Vom Bezirksamt gab es während der BVV in etwa folgende Antwort:

  • Zu 1.) Die Maßnahmen zur Einführung und Umsetzung der Präven­ti­ons­kette in Neukölln sind „zu viele und zu unde­fi­niert, um Sie hier alle aufzuzählen“.
  • zu 2.) Kosten oder Einspa­rungen sind in folgendem Rahmen zu erwarten: „Wissen wir noch nicht“
  • zu 3.) Die Maßnahmen sollen im Zeitraum bis „Ähm… ja…“ umge­setzt werden.
  • zu 4.) Die erwar­teten Effekte sind folgende: „Werden wir sehen.“ Die Ziele des Bezirks­amtes sind: „Wissen wir nicht“
  • Im Endeffekt artete die Anfrage aber ohnehin eher in eine Diskussion um Trans­parenz und Arbeit der Stadträte aus, beant­wortet wurde unsere Anfrage dabei nicht. Für uns bedeutet das wohl, dass wir an dem Thema noch reichlich dran­bleiben müssen.

    Garnicht mehr ins Plenum, da die Überweisung des Antrags an die Ausschüsse schon per Konsens­liste beschlossen wurde, kam dann noch unser Antrag „Sonder­nut­zungs­er­laubnis an Kreu­zungen“ mit der schönen Druck­sa­chen­nummer → 0303/XIX. Den hat Steffen im Namen eines Bürgers einge­bracht, um Kaffe­schlürfen an Kreu­zungen zum Zwecke der Falsch­par­ker­prä­vention zu ermög­lichen. Klingt komisch, is‘ es auch.

    Sinn des Antrags war insbe­sondere, zu klären, ob denn nicht die gewerb­liche Sonder­nutzung von Gehwegen im Kreu­zungs­be­reich verhindern könnte, dass ordungs­widrig auf der Ecke geparkt wird. Welt­be­we­gende Politik sag ich euch! Aber hey, immerhin ging es dabei nicht, wie in einem ganzen Schwall lustiger CDU-Anträge, um abge­fallene Kacheln im U-Bahnhof Zwickauer Damm oder um ein Wespennest im Dach­stuhl der Sport­halle der Bruno-Taut Schule, für das sich die SPD besonders inter­es­sierte. Lokal­po­litik dreht sich halt gern auch mal um Klei­nig­keiten. Gemacht werden muss es trotzdem.

    Es gab noch reichlich anderes was in dieser Sitzung behandelt wurde. Einen Überblick findet ihr hier [Link]

    So long,
    eure Neuköllner BVV-Piraten

    Ein Kommentar zu “Tales from the BVV Neukölln”

    1. Kunterbunt sagt:

      …Dabei mussten wir Piraten aller­dings fest­stellen das Neukölln eindeutig über zu wenige Seen verfügt. :(

      Da verwundert es natürlich wenig, dass es da mitt­ler­weile kreative Köpfe gibt, die sich dieses Problems bereits ange­nommen haben und selbiges mittels einer dezenten & unauf­fäl­ligen → baulichen Verän­derung des Tempel­hofer Feldes ein für alle Mal in die Annalen der Geschichte verbannen wollen ;-)

      Hab‘ den Blog­eintrag oben übrigens mal ein klein wenig überar­beitet und strukturiert.

      Gruß, Bunt

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