BVV

Bundes­tags­wahl­er­gebnis

Hallo liebe Wähler!

Jetzt, nachdem wir uns von dem Wahl­kampf erholt und unsere Wunden versorgt haben, wollen wir uns für eure Unter­stützung bei der Bundes­tagswahl 2013 bedanken. Auch wenn wir leider nicht in den Bundestag einge­zogen sind, haben wir in Neukölln einen deut­lichen Achtungs­erfolg zu vermelden:

Unsere Direkt­kan­di­datin Anne […]

Freies Feld: Die BVV Neukölln will Tatsachen schaffen

In der Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­sammlung am 14.05. hat die Zähl­ge­mein­schaft bei Gegen­stimmen der Grünen, Linken und Piraten auf Antrag der CDU die Bebauung des Tempel­hofer Feldes beschlossen. Zwar ist das Bezirksamt Neukölln genau genommen nicht zuständig dafür, sondern der Senat, aber es war den Frak­tionen von SPD und CDU offenbar trotzdem wichtig ihren Stand­punkt klar zu machen […]

Busch­kowsky bleibt bis 2016 Bürgermeister

Soeben hat die Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­sammlung die Verlän­gerung der Amtszeit von Heinz Busch­kowsky bis 2016 beschlossen.
Für die Verlän­gerung stimmten 37 Bezirks­ver­ordnete, 9 dagegen und 8 Stimmen waren ungültig.
Überra­schend hierbei ist, dass die Zähl­ge­mein­schaft 39 anwe­sende Bezirks­ver­ordnete hat, somit haben zwei von diesen gegen Busch­kowsky gestimmt.

Meine Rede und unsere Pres­se­mit­teilung dazu:

Meine Rede:

Sehr geehrte Damen und Herren, […]

Freifunk vom Rathaus Neukölln

Freifunk vom Neuköllner Rathaus (update)

  Pünktlich zum späten Frühling können die Neuköllner auf dem Rathaus­platz Sonne tanken und dabei kostenlos über Freifunk im Internet surfen. Das klingt viel­leicht nicht nach einer großen Revo­lution, aber wir können dennoch stolz darauf sein.   Auf Antrag der Pira­ten­fraktion wurde das Dach des Neuköllner Rathauses für den Förder­verein Freie Netz­werke e.V. […]