Fraktion

Freies Feld: Die BVV Neukölln will Tatsachen schaffen

In der Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­sammlung am 14.05. hat die Zähl­ge­mein­schaft bei Gegen­stimmen der Grünen, Linken und Piraten auf Antrag der CDU die Bebauung des Tempel­hofer Feldes beschlossen. Zwar ist das Bezirksamt Neukölln genau genommen nicht zuständig dafür, sondern der Senat, aber es war den Frak­tionen von SPD und CDU offenbar trotzdem wichtig ihren Stand­punkt klar zu machen […]

Neues Frak­ti­ons­mit­glied bei den Neuköllner Piraten

Frischer Wind bei den Neuköllner PIRATEN — seit dem 01.01.2013 haben die Neuköllner PIRATEN mit Semih Kasap (21) ein neues Frak­ti­ons­mit­glied in ihren Reihen.

Im Zuge der Wahlen zum Abge­ord­ne­tenhaus im September 2011 hatten die Neuköll­ner PIRATEN für die gleich­zeitig statt­fin­denden Wahlen zu den Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lungen auf der Gebiets­ver­sammlung 2011.2 […]

Tales from the BVV Neukölln

Hallo Neukölln!

Das Plenum hat wieder zu plenieren begonnen, nachdem wir alle (auch die anderen Frak­tionen) ihre Sommer­pause an den verschie­denen Seen der Region verbracht haben. Dabei mussten wir PIRATEN aller­dings fest­stellen das Neukölln eindeutig über zu wenige Seen verfügt.

Unser Frak­ti­ons­vor­sit­zender Steffen Burger hat seine Sommer­pause aber ohnehin lieber vor dem Rechner verbracht und sich Anträge und Anfragen […]

Persön­liche Erklärung

In der Sitzung der BVV am 23. Mai wollte ich eine persön­liche Erklärung nach § 42 unserer Geschäfts­ordnung abgeben. Mit dieser hätte ich mich vor Einstieg in die Sitzung an die gesamte BVV gewandt.
Leider wurde diese vom Vorsteher formal abge­lehnt.
Als Begründung führte er an, dass es sich um eine poli­tische Grund­satzrede handele, sowie, dass die Voraussetzung […]