Kommentare für PIRATEN Neukölln http://piratenneukoelln.de die Piratenpartei in Berlin-Neukölln Mon, 16 Sep 2013 17:14:20 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.7.1 Kommentar zu Bundestagswahl 2013 von Kunterbunt http://piratenneukoelln.de/bundestagswahl-2013/#comment-16087 Mon, 16 Sep 2013 17:14:20 +0000 http://piratenneukoelln.de/?page_id=1575#comment-16087 Hey Dennis, echt super, wie Du still und leise im Hintergrund die Seite hier pflegst :-)

Bin gerade auf diese Unterseite gestoßen (jaja, ist seit Ende Juli bereits vorhanden… geschenkt) — ist kurz, informativ, enthält alle relevanten Infos, Bilder und Links, die man für’s erste braucht und gefällt optisch. Danke für Deine Arbeit!

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Kommentar zu Freies Feld: Die BVV Neukölln will Tatsachen schaffen von Kunterbunt http://piratenneukoelln.de/2013/05/19/freies-feld/#comment-3845 Tue, 21 May 2013 16:09:59 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1548#comment-3845 Äh… *hüstel*… sicher, dass der obige Link zu der richtigen Fassung des Antrages führt? Dort steht derzeit zu lesen:

Die BVV lehnt eine Bebauung des Tempelhofer Feldes ab. Sie fordert den Senat durch das BA auf stattdessen weniger umstrittene und bereits erschlossene Flächen für einen sozialen Wohnungsbau im Niedrigpreissegment vorzusehen.

Fände ich persönlich ja super, wenn darüber innerhalb der Neuköllner BVV positiv entschieden worden wäre ;-) Deswegen denke ich nicht, dass sich der Inhalt dieses Blogposts auf die verlinkte und oben zitierte Antrags-Fassung beziehen soll… dabei handelt es sich meines Erachtens um den Gegenantrag der Linken, oder?

Die mir bekannte Fassung des CDU-Antrages lautete wie folgt:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich auf Grund der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung für eine Wohnbebauung an den Rändern der Fläche des Tempelhofer Feldes aus. Dabei befürworten wir, dass stadtplanerisch ein moderater Übergang vorhandener Wohnbebauung zur Freifläche des Tempelhofer Feldes geschaffen wird. Hierzu sollen notwendige Infrastrukturmaßnahmen (z. B. Schule, Kita) berücksichtigt werden.

Über die Anzahl der Wohnungen auf Neuköllner Gebiet ist zwischen Senatsverwaltung und Bezirk Einvernehmen herzustellen.

(Drs. Nr.: 0528/XIX / Lfd. Nr.: 12.5 → hier)

Damit passt’s hier im Blogartikel dann auch inhaltlich wieder zusammen ;-)

Gruß, Bunt

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Kommentar zu Buschkowsky bleibt bis 2016 Bürgermeister von Vergiftete Stimmung | neukoellner.net | Berlin-Neukölln http://piratenneukoelln.de/2013/04/24/buschkowsky-bleibt-bis-2016-buergermeister/#comment-1210 Sat, 27 Apr 2013 06:31:19 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1512#comment-1210 […] Auch die Grünen hatten angekündigt, die Abstimmung zu boykottieren, vor dem Hintergrund der nicht enden wollenden Auseinandersetzung des Bürgermeisters mit dem Tagesspiegel und der mutmaßlichen Verstrickung des Bezirksamtes in die Recherche für dessen Buchprojekt. Steffen Burger sprach zudem davon, dass der Bürgermeister nach zehn Jahren im Amt die BVV nicht mehr ernst nehme. Er lasse BVV-Sitzungen für Buchlesungen platzen und halte, wenn er vor Ort sei, gerne  mal ein Nickerchen: “Entlassen sie Heinz Buschkowsky in seine verdiente Rente”, schloss Burger seine Rede. […]

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Kommentar zu Freifunk vom Rathaus Neukölln von #17/13 | neukoellner.net | Berlin-Neukölln http://piratenneukoelln.de/2013/04/22/freifunk-vom-rathaus-neukoelln/#comment-1193 Fri, 26 Apr 2013 06:31:13 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1507#comment-1193 […] P.S. an alle, die gerne vor dem Rathaus lungern: Das geht jetzt auch mit Internetverbindung. Auf Antrag der Piraten gibt es um das Rathaus herum jetzt freies W-Lan, wie es dazu kam, berichtet Anne Helm. […]

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Kommentar zu Politik muss (auch) Spaß machen dürfen von Kunterbunt http://piratenneukoelln.de/2013/03/23/politik-muss-auch-spass-machen-duerfen/#comment-825 Tue, 26 Mar 2013 21:36:40 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1471#comment-825 Hier noch ´n Artikel von heute aus der TAZ dazu → … die Piraten? Zappeln wie ein Fähnchen im Wind ;-)

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Kommentar zu Politik muss (auch) Spaß machen dürfen von BLN.FM | Berliner Piraten: Bürgernähe mit “Harlem Shake” http://piratenneukoelln.de/2013/03/23/politik-muss-auch-spass-machen-duerfen/#comment-814 Mon, 25 Mar 2013 12:36:20 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1471#comment-814 […] nor­male Men­schen im Rat­haus!” Auf ihrem Blog lie­fer­ten die Neu­köll­ner Pira­ten nach­träg­lich die Erklä­rung für das Video: Mit die­ser „humo­ris­tischen Aktion” woll­ten sie die Dis­tanz zwi­schen […]

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Kommentar zu Politik muss (auch) Spaß machen dürfen von Verweis nach »Harlem Shake« in Neuköllner BVV / Diskussion um Spaß in der Politik | Popcorn Piraten http://piratenneukoelln.de/2013/03/23/politik-muss-auch-spass-machen-duerfen/#comment-812 Sun, 24 Mar 2013 20:56:25 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1471#comment-812 […] Als problematisch wurde insbesondere der Untertitel des Videos aufgefasst: »Entweihung der Bezirksverordnetenversammlung durch die Piraten Neukölln«. In einer Pressemitteilung erklären die Piraten Neukölln die Entstehung des Videos: […]

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Kommentar zu Politik muss (auch) Spaß machen dürfen von Felix Herzog http://piratenneukoelln.de/2013/03/23/politik-muss-auch-spass-machen-duerfen/#comment-811 Sun, 24 Mar 2013 17:46:07 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1471#comment-811 Super Stellungnahme! Macht weiter so, damit ihr irgendwann hoffentlich von allen ernst genommen werdet!

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Kommentar zu Politik muss (auch) Spaß machen dürfen von Dennis http://piratenneukoelln.de/2013/03/23/politik-muss-auch-spass-machen-duerfen/#comment-810 Sun, 24 Mar 2013 13:15:12 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1471#comment-810 In der vergangen Woche hatte ich erstmalig Gelegenheit die Neuköllner BVV zu besuchen und als Zuschauer von der Tribüne zu beobachten.

Was mir besonders auffiel war das sehr mechanische, fast schon robotische Tischeklopfen. Dieses ertönte von CDU oder SPD immer dann, wenn einer aus den eigenen Reihen das Wort hatte.
Für die Gegenseite gab es niemals ein Zeichen der Zustimmung.

Dieses Tischeklopfen finde ich idiotisch; es zeugt davon, dass nicht unbedingt das gute Argument zählt, denn es geht an der Realität vorbei, dass in jedem Fall, immer die eigene Seite Recht hat.
Schlechte Argumente werden leider beweihräuchert, hauptsache man ist uniform.

„Harlem Shake“ finde ich persönlich nicht so ansprechend, das hat was von Ententanz. Geschmackssache! Gut fand ich es trotzdem, denn es half dabei, die uniformen Strukturen etwas aufzubrechen. So hoffe ich.

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Kommentar zu Politik muss (auch) Spaß machen dürfen von wantan http://piratenneukoelln.de/2013/03/23/politik-muss-auch-spass-machen-duerfen/#comment-807 Sun, 24 Mar 2013 08:32:57 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1471#comment-807 Offenbar wissen weder die „Bild-Redaktion“ noch dieser Herr Koglin, was Harlem Shake ist. Sonst wäre der Besserwisser-Aufriß sicher moderater.….

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Kommentar zu Harlem Shake — Rathaus Neukölln Style von Kunterbunt http://piratenneukoelln.de/2013/03/20/harlem-shake-rathaus-neukoelln-style/#comment-806 Sat, 23 Mar 2013 21:34:58 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1462#comment-806 Statement der „Zappel-Piraten in Neuköllner BVV“ dazu
hier.

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Kommentar zu Politik muss (auch) Spaß machen dürfen von Kunterbunt http://piratenneukoelln.de/2013/03/23/politik-muss-auch-spass-machen-duerfen/#comment-805 Sat, 23 Mar 2013 21:24:06 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1471#comment-805

Wieso der Vorsteher der BVV, Herr Koglin (SPD) sich in der BILD Zeitung damit zitieren lässt, dass er uns „alle nicht mehr ernst nimmt“ erschließt sich uns deshalb nicht.

Ich kann mich ja des Eindrucks nicht erwehren, dass der Gute eher viele Dinge leider viel ZU ERNST nimmt — und bei der Differenzierung womöglich nicht immer so 100%ig richtig liegt.

Viel erschütternder ist doch: Seit wann liest Du BILD???! ;-)

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Kommentar zu Politik muss (auch) Spaß machen dürfen von L.W. http://piratenneukoelln.de/2013/03/23/politik-muss-auch-spass-machen-duerfen/#comment-799 Sat, 23 Mar 2013 11:27:18 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1471#comment-799 Wie ich schon einmal gesagt habe: Im Rathaus gibt es also auch normale Menschen ! :)

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Kommentar zu Politik muss (auch) Spaß machen dürfen von Petra http://piratenneukoelln.de/2013/03/23/politik-muss-auch-spass-machen-duerfen/#comment-798 Sat, 23 Mar 2013 07:41:40 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1471#comment-798 Köstlich! Einfach nur witzig, habe schon lange nicht mehr so gelacht. Toll!

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Kommentar zu Harlem Shake — Rathaus Neukölln Style von Kunterbunt http://piratenneukoelln.de/2013/03/20/harlem-shake-rathaus-neukoelln-style/#comment-785 Thu, 21 Mar 2013 20:20:29 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1462#comment-785 Das grenzt ja an Blasphemie! Ich zeige mich zutiefst bestürzt über ein derart respektloses Verhalten gegenüber der Würde des Hauses. Hier zeigt sich erneut, wie weit der Verfall der Sitten bereits vorangeschritten ist — Moral und Anstand haben heutzutage jegliche Bedeutung verloren.

Kinder, hört auf mit diesem Internet — reinstes Teufelswerk, sage ich euch; die Folgen unabsehbar. Ihr habt eure Seele in den Weiten des Netzes verloren– unwiderbringlich und für immerdar…

Ähem *hüstel*… war das politisch korrekt genug? ;-)

Jut, und nun… YEEEEEEEE-HAW! :-)

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Kommentar zu Harlem Shake — Rathaus Neukölln Style von Fabio Reinhardt http://piratenneukoelln.de/2013/03/20/harlem-shake-rathaus-neukoelln-style/#comment-782 Wed, 20 Mar 2013 23:52:44 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1462#comment-782 Das war doch bestimmt illegal und kostet Geldstrafe, sowie Rosenkränze!

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Kommentar zu Aufstellungsversammlung für die Wahl der Direktkandidatur im Wahlkreis 82 (Berlin-Neukölln) von Kunterbunt http://piratenneukoelln.de/2013/01/12/aufstellungsversammlung-fuer-die-wahl-der-direktkandidatur-im-wahlkreis-82-berlin-neukoelln/#comment-724 Mon, 18 Feb 2013 12:08:35 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1235#comment-724 Hoppala, ganz vergessen, dass ich hier noch das Ergebnis meiner Anfrage an die Neuköllner Mailingliste posten wollte…

Das könnte daran liegen, dass es da keine 100%ig sichere und bestätigte Aussage zu gab. Allerdings war man dort in der Tendenz der Meinung, dass mit dieser etwas missverständlichen Formulierung NICHT gemeint war, dass sich die Bewerber für eine Direktkandidatur nicht auch in anderen Wahlkreisen bewerben und vorstellen dürfen, sondern diese Formulierung darauf abzielt, dass ein als Direktkandidat für einen Wahlkreis gewählter Kandidat (Wahlkreisvorschlag) DANN für keinen weiteren Wahlkreis mehr antreten darf, was sich auch aus dem § 20 Bundeswahlgesetz ergibt.

§ 20 Bundeswahlgesetz

Der Kreiswahlvorschlag darf nur den Namen eines Bewerbers enthalten. Jeder Bewerber kann nur in einem Wahlkreis und hier nur in einem Kreiswahlvorschlag benannt werden. Als Bewerber kann nur vorgeschlagen werden, wer seine Zustimmung dazu schriftlich erteilt hat; die Zustimmung ist unwiderruflich.

Und so wurde es auf der Aufstellungsversammlung selbst dann auch nochmal bestätigt — wer einem Kreiswahlvorschlag (gewählter Direktkandidat) mit seiner Unterschrift zugestimmt hat, kann sich danach für keinen anderen Wahlkreis mehr aufstellen lassen. Sofern sich jemand also in mehr als einem Wahlkreis als Direktkandidat beworben haben sollte (was definitiv zulässig ist), werden die weite­ren Bewerbungen in dem Moment obsolet, wo dieser mit seiner Unterschrift seine Aufstellung als Wahlkreisvorschlag für einen Wahlkreis bestätigt hat.

Gruß, Bunt

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Kommentar zu Aufstellungsversammlung für die Wahl der Direktkandidatur im Wahlkreis 82 (Berlin-Neukölln) von Dennis http://piratenneukoelln.de/2013/01/12/aufstellungsversammlung-fuer-die-wahl-der-direktkandidatur-im-wahlkreis-82-berlin-neukoelln/#comment-721 Fri, 15 Feb 2013 21:45:43 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1235#comment-721 Hallo Bunt,

die Phrase „und sich in keinem anderen Wahlkreis bewerben“ habe ich aus dem Artikel genommen. Die richtige Info können wir ja noch nachtragen.

Liebe Grüße
Dennis

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Kommentar zu Aufstellungsversammlung für die Wahl der Direktkandidatur im Wahlkreis 82 (Berlin-Neukölln) von Kunterbunt http://piratenneukoelln.de/2013/01/12/aufstellungsversammlung-fuer-die-wahl-der-direktkandidatur-im-wahlkreis-82-berlin-neukoelln/#comment-717 Mon, 11 Feb 2013 08:28:27 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1235#comment-717 Ah, super — ich wollte mich gerade daran machen, einen Beitrag zur Aufstellungsversammlung zu schreiben und hab‘ mir gottlob vorher nochmal die zurückliegenden Posts angesehen und so diesen Artikel hier gefunden — Danke für’s erstellen, Dennis! :-)

Und dann auch noch, zumindest für Neuköllner Verhältnisse, so „unpiratisch“ frühzeitig, yeah! ;-)


Bin übrigens gerade über ´ne Passage in diesem Text gestolpert:

„Bewerben können sich alle, die […] sich in keinem anderen Wahl­kreis bewerben“

Yep, so hatte ich’s tatsächlich auch in den Kalender übertragen, kur­ze Recherche ergab, dass sich dies sowohl im Umlaufbeschluss als auch in der Einladung vom Vorstand so wiederfindet (die ja auch auf diesem Beschluss beruht).

Was mich dabei nun verwirrt, ist der Umstand, dass es berlinweit mehrere Kandidaten gibt, die sich in mehreren Wahlkreisen als Direktkandidaten bewerben… Das impliziert m.E., dass entweder diese Kandidaten was falsch machen oder wir hier in Neukölln was falsch machen — oder aber wir hier in Neukölln eine Mehrfachkandidatur bewusst ausschließen wollen, also alles so seine Richtigkeit hat.

Letzteres wiederum dürfte allerdings hier in Neukölln dann aber für einen unserer Kandidaten trotzdem zu Problemen führen, da er sich nämlich auch noch im Wahlkreis Pankow bewirbt…

Jau, vielleicht übersehe ICH da ja auch gerade was — ich werde das mal so wie hier geschrieben über unsere Neukölln-Liste jagen, vielleicht weiß da ja jemand Bescheid und kann mir die Verwirrung nehmen — Ergebnis wird gegebenenfalls dann hier gepostet ;-)

Gruß, Bunt

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Kommentar zu Crews von Kunterbunt http://piratenneukoelln.de/crews/#comment-707 Tue, 05 Feb 2013 06:58:50 +0000 http://xn--piraten-neuklln-ktb.de/?page_id=99#comment-707 Hab‘ euch heute wieder rausgenommen, da ich heute zufällig auf Eurer Wiki-Seite die Mitteilung entdeckt habe, dass ihr seit Januar 2013 inaktiv seid.

Bei etwaigen Änderungen zu eurem Status einfach wieder Bescheid geben.

Gruß, Bunt

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Kommentar zu Heute ist Gebietsversammlung der PIRATEN Neukölln von RP http://piratenneukoelln.de/2012/12/09/heute-ist-gebietsversammlung-der-piraten-neukoelln/#comment-694 Tue, 15 Jan 2013 17:42:58 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1189#comment-694 Das mit dem NichtRauchen hat wie üblich nicht so ganz geklappt. Vielleicht nächstes Mal?

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Kommentar zu Volksbegehren zum Erhalt des Tempelhofer Feldes gestartet — jetzt unterschreiben! von ManoloB http://piratenneukoelln.de/2013/01/07/volksbegehren-zum-erhalt-des-tempelhofer-feldes-gestartet-jetzt-unterschreiben/#comment-682 Wed, 09 Jan 2013 21:13:29 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1238#comment-682 Bei aller Kritik, warum Bürgerbeteiligung nicht im THF-Gesetz der Bürgerinitiative vorkommt, sollte nicht unerwähnt bleiben, das das ein eigenes Gesetz bedeutet hätte, da die die vage Formulierung des Artikel 20 GG leider nur für das GG gilt. Alleine die Definition von Bürger und Beteiligung hatte zig §§ Definition und ein konkretes Verfahren bedeutet und wurde daher nach 6 Monaten zermürbender Debatte verworfen um die letzten Fristen nicht zu versäumen und vor Weihnachten mit dem Sammeln zu beginnen. Am Wunschpassus, wie er in der offiziell anerkannten Begründung unter 5. verkürzt aufgeführt ist: „5. Das Tempelhofer Feld bietet Raum für temporäre Nutzungen und Entfaltung, für Kulturereignisse und direktes Erleben von Natur und Weite in der Stadt und eines Klimas, das der BerlinerInnen sonst nur im Umland genießen kann. Wir BerlinerInnen wollen uns auch weiterhin uneingeschränkt in der Weite des Tempelhofer Feldes frei bewegen können, Fahrrad fahren, Kiten, Skaten, Windsurfen, uvam., uns vom Wind durchpusten lassen oder einfach nur zusammen Picknicken. Deshalb ist es wichtig, dass das Land Berlin die Berliner/innen in die Umsetzung dieses Gesetzes und in die Verwaltung des Feldes einbezieht und hierzu im Sinne einer echten Partizipation geeignete Verfahren entwickelt.
6. Durch Ihre Unterschrift für das Volksbegehren praktizieren die Bürger und Bürgerinnen direkte Demokratie und sichern Ihren Einfluss auf die zukünftige Entwicklung des Wiesenmeers auf dem Tempelhofer Feld.…“ Bei Nachfrage beim Bundesnetzwerk in Bonn wird man erfahren, das noch keine der 100te von Initiativen es geschafft hat einen Gesetzestext zur „Ergebnisoffenen Beteiligung aller Betroffenen im Konsens“ zu formulieren. Denke mal für die Piraten wird das ne Kleinigkeit sein. Also Piraten…Leinen los, die Bürgerbeteiligungsinitiativen werden das Enterbeil dankend übernehmen…

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Kommentar zu Gebietsversammlung 2012.2 am 9. Dezember 2012 von RP http://piratenneukoelln.de/2012/10/17/gvnk-2012-2/#comment-594 Sun, 09 Dec 2012 18:43:54 +0000 http://piratenneukoelln.de/?p=1181#comment-594 das mit dem Rauchfrei war natürlich wieder mal nicht. Pffff
RP

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