Archiv für "Beteiligung"

Freies Feld: Die BVV Neukölln will Tatsachen schaffen

In der Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­sammlung am 14.05. hat die Zähl­ge­mein­schaft bei Gegen­stimmen der Grünen, Linken und Piraten auf Antrag der CDU die Bebauung des Tempel­hofer Feldes beschlossen. Zwar ist das Bezirksamt Neukölln genau genommen nicht zuständig dafür, sondern der Senat, aber es war den Frak­tionen von SPD und CDU offenbar trotzdem wichtig ihren Stand­punkt klar zu machen […]

Freifunk vom Rathaus Neukölln

Freifunk vom Neuköllner Rathaus (update)

  Pünktlich zum späten Frühling können die Neuköllner auf dem Rathaus­platz Sonne tanken und dabei kostenlos über Freifunk im Internet surfen. Das klingt viel­leicht nicht nach einer großen Revo­lution, aber wir können dennoch stolz darauf sein.   Auf Antrag der Pira­ten­fraktion wurde das Dach des Neuköllner Rathauses für den Förder­verein Freie Netz­werke e.V. […]

Harlem Shake — Rathaus Neukölln Style

Die „Entweihung“ der Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­sammlung durch die Piraten Neukölln.

Persön­liche Erklärung

In der Sitzung der BVV am 23. Mai wollte ich eine persön­liche Erklärung nach § 42 unserer Geschäfts­ordnung abgeben. Mit dieser hätte ich mich vor Einstieg in die Sitzung an die gesamte BVV gewandt.
Leider wurde diese vom Vorsteher formal abge­lehnt.
Als Begründung führte er an, dass es sich um eine poli­tische Grund­satzrede handele, sowie, dass die Voraussetzung […]